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Östringer Weg 18, 49090 Osnabrück

In Niedersachsen noch lange in erheblichem Umfang Abtorfungen!

Dr. Matthias Schreiber

Im Laufe des letzten Jahres hat sich eine Arbeitsgruppe im Umweltforum Osnabrücker Land e.V. mit der Recherche landesweiter Abtorfungsgenehmigungen unter Federführung von Lara Thiemann befasst. Die Ergebnisse liegen nun vor. Teilweise standen dafür direkte Auskünfte der für die Genehmigungen zuständigen Landkreise zur Verfügung, teilweise musste aber auf die Angaben in einer Antwort auf eine Großen Anfrage von Bündnis 90/Grüne zurückgegriffen werden. Der vollständige Bericht kann als pdf-Datei heruntergeladen werden.

Die Auswertung kommt zu dem Ergebnis, dass noch ein Abbauvolumen von fast 40 Mio. m³ Torf genehmigt ist. Der Abbau reicht in etlichen Fällen bis in die vierziger Jahre, in einzelnen Fällen ist er unbefristet, die nach Auskunft der Landesregierung (siehe Landtagsdrucksache 18/9989) ist sogar von zwei Genehmigungen die Rede, die in die Zeit zwischen 2050 und 2060 hineinreichen. Geht man davon aus, dass der abgebaute Torf über kurz oder lang vollständig als klimarelevantes CO2 in der Atmosphäre landet, dann resultieren aus dem niedersächsischen Torfabbau fast 10 Mio. t CO2. Das entspricht der Menge, die in fünf Jahren durch ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen eingespart werden könnte. Was die Grünen auf Bundesebene gegen die FDP nicht durchsetzen können, können sie nun – jedenfalls mengenmäßig – in eigener Zuständigkeit auf Landesebene in Angriff nehmen.

Die Handlungsempfehlungen des Umweltforums für eine Umsetzung

Für eine Umsetzung muss es eine übergreifende Initiative des Landes Niedersachsen und hier insbesondere der Ressorts Landwirtschaft und Umwelt geben und sollte die nachfolgend aufgeführten Schritte umfassen:

Die hier vorgelegte Bilanz zum aktuellen Stand der Abtorfungen kann nur eine erste Abschätzung liefern. Wie dargestellt, konnte im Rahmen dieses ehrenamtlichen Vorhabens nicht in allen Fällen der Aufwand einer vollständigen Recherche geleistet werden. Die Landesverwaltung hat dagegen die Möglichkeit dazu.

Auf diesem Wege können auch eine notwendige Ergänzung und Aktualisierung der landeseigenen Moorschutzprogramme und der dazugehörigen Datenbestände erfolgen.

Parallel zu einer vertiefenden, offiziellen Bilanzierung der Zeiträume und Mengen, die derzeit noch abgetorft werden dürfen, sind die rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen, die eine Rücknahme von Abtorfungsgenehmigungen möglich machen.

Es ist dabei abzuschätzen, welche berechtigten Ansprüche von Abbauunternehmen bei der Rücknahme einer Abbaugenehmigung geltend gemacht werden können, um dann abzuschätzen, welche finanziellen Folgen damit verbunden sind.

Da mit der Rücknahme von Abtorfungsgenehmigungen bisher zulässige CO2-Freisetzungen vermieden werden, sollte es möglich sein, diese im Rahmen des Handels mit CO2-Zertifikaten einsetzen zu können. Ist diese Möglichkeit noch nicht oder nur teilweise gegeben, so sind die Voraussetzungen dafür zu schaffen.

Wie erste Kontakte des Umweltforums Osnabrücker Land e.V. ergeben haben, kann sicher davon ausgegangen werden, dass Unternehmen, die CO2-Zertifikate zu erwerben haben, an dieser Form der CO2-Kompensation teilnehmen werden. Denn es lassen sich so wahrscheinlich CO2-Kontingente nicht nur kostengünstiger als über den üblichen CO2-Handel einkaufen, mit der anschließenden Vernässung der Flächen lassen sich außerdem wünschenswerte Zusatzeffekte für den Schutz der Biodiversität und die immer drängender werdende Wasserrückhaltung erzielen.

Im Zuge der Detailrecherche zu den laufenden Abtorfungen sind auch die mit dem Abbauende verbundenen Auflagen zur Folgenutzung auszuwerten und anschließend gebietsspezifisch auf eine klimaschonende Vernässung zu konkretisieren.

Die intensive Befassung mit der Abtorfung in Niedersachsen sollte gleichzeitig dazu genutzt werden, alle übrigen, von Bündnis 90/Grüne mit ihrer Großen Anfrage aufgedeckten Defizite zu beheben.

Angesichts der allseits betonten Dringlichkeit von Maßnahmen für den Klimaschutz und hier insbesondere des Moorschutzes sind die oben genannten Schritte umgehend anzugehen. Bei entsprechender Prioritätensetzung auf Landesebene sollte es möglich sein, die erforderliche Datengrundlage und Recherche der rechtlichen Rahmenbedingungen innerhalb eines Jahres zusammenzustellen, sodass mit der konkreten Umsetzung in der Fläche noch in dieser Legislaturperiode begonnen werden könnte.

Abschließend sei an dieser Stelle noch auf den vorbildlichen Ansatz der Landkreise Osnabrück und Vechta verwiesen, die sich der Thematik des Moorschutzes – über den Torfabbau hinaus - offensiv stellen und bereits vor ca. einem Jahr einen kooperativ angelegten Arbeitskreis mit sämtlichen Beteiligten, von Flächeneigentümern, Landwirten und Kommunen über Umweltverbände bis hin zur Torfindustrie, ins Leben gerufen haben, um gemeinsame Lösungsansätze für eine klimagerechte Bewirtschaftung der Moore zu erarbeiten. Die Übertragbarkeit auf andere Regionen Niedersachsens sollte geprüft werden.

Weitere Links zum Thema:

40 Jahre Moorschutz – eine Materialsammlung
Mission to Marsh auch im Venner Moor tätig
Staatsanwalt ermittelt in Sachen Torfabbau in Vogelschutzgebiet
Klimaschutz durch Moorschutz
Torf ist junge Braunkohle!

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