Pressemitteilung: Moratorium bei A33-Nord Planungen?
17. Dezember 2020Umweltforum enttäuscht über Absage des Wirtschaftsministers
Nicht zuletzt aufgrund der exorbitanten neuerlichen Kostensteigerung auf fast 170 Millionen Euro für den 9,3 Kilometer langen Abschnitt der A33-Nord hatte sich das Umweltforum Osnabrücker Land als Dachverband der Osnabrücker Umweltverbände im November an Niedersachsens Wirtschaftsminister Althusmann gewandt und ein Moratorium gefordert. In dem Schreiben des Verbandes heißt es „es wird höchste Zeit, dass die Landesregierung die Notbremse zieht und dieses unsinnige naturzerstörerische Vorhaben stoppt.“
Jetzt liegt die Antwort des Ministers vor. Dort wird dem geforderten Moratorium für das Autobahnprojekt A33-Nord bis zur Realisierung des vordringlichen sechsstreifigen Ausbaus der A30 im Bereich Osnabrück eine klare Absage erteilt. „Wir hatten die Hoffnung, dass die Landesregierung auf unseren sehr konstruktiven Vorschlag eingeht und die Möglichkeit wahrnimmt die verkehrliche Notwendigkeit einer Norderweiterung der A33 nach dem A30-Ausbau fundiert zu eruieren und je nach Sachlage die Notwendigkeit des Vorhabens möglicherweise anders zu bewerten“.
„Wir sind sehr enttäuscht, dass Herr Minister Althusmann sich in seinem Schreiben auf Allgemeinplätze zurückzieht und nicht mehr zu seinem Gesprächsangebot steht“, stellt das Umweltforum in seiner Presseerklärung heraus. Denn im letzten Jahr hatte der Minister Kritikern über die Medien noch ein Gesprächsangebot gemacht.
Weiter heißt es „wir hätten uns gerne mit ihm über Lösungen für die verkehrlichen Fragen im Großraum Osnabrück ausgetauscht, um einen gemeinsamen Weg zu finden und eine Bemühung der Gerichte zu vermeiden. Das ist jetzt offensichtlich entgegen der ursprünglichen Ankündigung seitens der Landesregierung nicht mehr gewollt.“ Ungeachtet dessen sieht sich das Umweltforum Osnabrücker Land gut gerüstet, um den Belangen des Natur- und Umweltschutzes zum Durchbruch zu verhelfen und die Planungen zu stoppen. „Die Planunterlagen offenbaren umfassende und tiefgreifende Mängel und werden einer rechtlichen Überprüfung sicherlich kaum standhalten, wie wir schon nach einer ersten Sichtung feststellen konnten.“, heißt es abschließend.